Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit – zu Recht?

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer soll das Internet während der Arbeitszeit in erheblichem Umfang privat genutzt und dabei auch pornografische Seiten besucht haben. Er war bereits zwei Jahre zuvor wegen des Besuchs pornografischer Seiten im Internet abgemahnt worden. Der Computer war seinen Kollegen zugänglich, die diesen auch während seiner Urlaubszeit genutzt haben.

Entscheidung:

Die Klage war erfolgreich!

Die private Nutzung des Internets ist grundsätzlich geeignet, einen wichtigen Grund für den Ausspruch einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung darzustellen, wenn sie die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung erheblich beeinträchtigt.

Im vorliegenden Fall fehlte es nach Ansicht des Gerichts jedoch schon an einer erheblichen Beeinträchtigung der Arbeitsleistung, denn der Arbeitgeber konnte nicht mit Sicherheit beweisen, dass die Nutzung des Internets ausschließlich durch den Arbeitnehmer geschah. Auch die Abmahnung zwei Jahre vor Kündigung ändert hieran für das Gericht nichts.

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